Seit langem nimmt das DG an den Juniorwahlen zu Europa-, Landtags- oder Bundestagswahlen teil – diesmal also wieder zur Bundestagswahl.
289 Schülerinnen und Schüler aus den 10., 11. und 12. Klassen waren wahlberechtigt, und 265 waren in der letzten Woche auch fit genug zur Stimmabgabe. Am Freitag wurde ausgezählt (siehe Bild).
Bei den Erststimmen siegte erwartungsgemäß Thomas Silberhorn für die CSU mit 64 Stimmen, das heißt 24,15 %. Andreas Schwarz (SPD, 57 Stimmen = 21,51 %) folgte ihm knapp; der Abstand von Michael Weiß (AfD, 41 Stimmen, 15,47 %), Jan Jaegers (Die Linke, 38 Stimmen, 14,34 %) und Lisa Badum (Die Grünen, 35 Stimmen, 13,21 %) war schon größer. Ob Thomas Silberhorn mit diesem Ergebnis in den Bundestag gekommen wäre, ist aber fraglich, da wegen des neuen Bundestagswahlrechts wahrscheinlich nicht alle Direktkandidatinnen und -kandidaten der CSU in den Bundestag ziehen dürften.
Wichtiger ist das Ergebnis der Zweitstimmen: Nur fünf Parteien überschreiten am DG die 5%-Hürde. Die CSU liegt mit genau 20 % vorn (53 Stimmen), gefolgt von AfD (49 Stimmen, 18,49 %), Die Linke (48 Stimmen, 18,11 %), Die Grünen (33 Stimmen, 12,45 %) und der SPD (28 Stimmen, 10,57 %). Volt (4,53 %) sowie BSW und FDP (je 3,77 %) kommen den 5 % noch am nächsten, scheitern aber.
Was würde dieses Ergebnis bedeuten? Sehr klar müssten CDU/CSU (25,11 % der Abgeordneten), Die Grünen (15,64 %) und SPD (13,27 %) eine Koalitionsregierung bilden. Denn die Opposition bestünde aus AfD (23,22 % der Abgeordneten) und Die Linke (22,75 %) – beide Parteien wären schon wegen der Haltung zum Ukrainekrieg für die anderen Parteien nicht koalitionsfähig.
Koalitionsgespräche und -vereinbarungen wären sicherlich schwierig, wären aber schlichtweg unter den drei etabliert demokratischen Kräften (54,02 % der Abgeordneten) zum Erfolg verurteilt. Und die Opposition (45,97 %) z.B. gegen eine weitere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland wäre mächtig, aber weitgehend gespalten.
Von Rafael Rempe
